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Umweltabgaben zwischen Steuer- und Gebührenlösung.
Eine finanzwissenschaftliche Kritik der Rechtsformrestriktionen für administrierte Umweltpreise

Aus Rezensionen
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Wie alle hoheitlichen Abgaben müssen auch Umweltabgaben in einer eindeutigen Rechtsform, z. B. als Steuer oder Gebühr, erhoben werden. Ob und inwieweit aber Umweltabgaben in den einzelnen Abgabenrechtsformen rechtlich zulässig bzw. ökonomisch zweckmäßig sind, ist heftig umstritten.

Das Werk greift die zahlreichen rechtswissenschaftlichen Einwände gegenüber der Einführung von Umweltabgaben als Steuern, Gebühren oder Sonderabgaben auf und untersucht diese aus finanzwissenschaftlicher Sicht kritisch auf ihre Stichhaltigkeit. Dabei erweisen sich zahlreiche Bedenken, etwa gegen Gefährungen des Steuerstaatsprinzips durch Umweltsbesteuerung, als ökonomisch fragwürdig.

Die Monograhie verfolgt dabei einen interdisziplinären Ansatz, der finanzwissenschaftliche Methodik und finanzverfassungsrechtliche Problemstellungen zusammenführt und in wichtigen Fragen zu einer überzeugenden disziplinenübergreifenden Lösung der Umweltabgaben-Problematik beiträgt. Die Ergebnisse sind daher für Umwelt- und Steuer-Ökonomen wie -Juristen gleichermaßen von Bedeutung. Zugleich richten Sie sich an alle politisch mit der Umsetzung von Umweltabgaben befaßten und hieran interessierten Stellen.

Der Autor ist als Finanzwissenschaftler und Umweltökonom seit Jahren mit der Materie befaßt und gilt zugleich als profunder Kenner der finanzverfassungs- und steuerrechtlichen Fallstricke von Öko-Abgaben.
(Verlagstext)

Inhaltsverzeichnis

1. Problemstellung
• Vorbemerkungen
• Umweltabgaben und Abgabetypen aus ökonomisch-finanzwissenschaftli-cher Sicht
• Juristische Probleme mit dem Rechtskleid der Umweltabgabe: Das abgabendogmatische Polylemma
2. Umweltabgaben als Rechtsproblem – Rechtsformtypische Begrenzungen aus finanzwissenschaftlicher Sicht
   1. Die Umweltabgabe als Steuer: Abschied vom Steuerstaat?
      1. Steuerinterventionismus und Fiskalzweck der Besteuerung
         • Nullemission und Erdrosselung
         • Fiskalität und Lenkung: Variationen zu einem alten Thema
         • Zur Problematik von "Erdrosselungskriterien"
      2. Störung steuerstaatlicher Funktionsimperative?
         • Ist Umweltgebrauch ein steuerbarer Sachverhalt?
         • Umweltabgaben und Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit – Überblick
         • Umweltabgaben und Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit – das Problem der Vereinbarkeit
         • Umweltabgaben und Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit – das Problem der Anwendungsreichweite
         • Zusammenfassung
      3. Störung der finanzverfassungsrechtlichen Kompetenzordnung?
         • Umweltabgaben und Steuererfindungsrecht: Störung der finanzverfassungsrechtlichen Erhebungskompetenznormen?
         • Umweltabgaben, Steuerstaat und bundesstaatliche Ordnung: Störung der steuerstaatlichen Abgabenprioritäten und der finanzverfassungsrechtlichen Ertragskompetenznormen?
      4. Fazit: Umweltsteuern – eine Gefahr für den Steuerstaat?
   2. Die Umweltabgabe als Gebühr: Entgelt für welche staatliche Leistung?
   3. Die Umweltabgabe als Sonderabgabe: Grenzen der "Verhaltenssteuerung mit Ertragsrelevanz"?
3. Umweltabgaben zwischen Steuer- und Gebührenlösung: Finanzwissenschaftliche Kriterien
4. Schlußbemerkungen
• Verfassungsrechtliche Schutzzwecke und Abgabenrechtfertigung
• Tendenz zum "Gebührenstaat"?

Literaturverzeichnis