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Ökologisch orientierte Entsorgungsgebühren
Ökonomische Analyse von Abfall- und Abwassergebühren als Mittel kommunaler Umweltpolitik
Bei der intensiven Diskussion um eine stärkere umweltpolitische Ausrichtung kommunaler Benutzungsgebühren im Entsorgungsbereich standen bislang vorwiegend kommunalabgaben- und verfassungsrechtliche, verfahrenstechnische sowie nicht zuletzt kommunalpolitische Aspekte im Vordergrund. Eine umfassende ökonomisch-finanzwissenschaftliche Bewertung einer Ökologisierung kommunaler Entgeltabgaben stand jedoch bislang noch aus.
Der vorliegende Beitrag geht auf ein Gutachten für die Kommunale Gemeinschaftsstelle (KGSt) in Köln zurück und sucht speziell die in den Entsorgungsbereichen "Abfall" und "Abwasser" auftretenden Gebührenprobleme aus ökonomischer Sicht zu erörtern. Dabei stehen praxisorientierte Aspekte einer "richtigen" Tarifierung sowie des lenkenden Potentials von Benutzungsgebühren mit ökologischem Bezug im Vordergrund.
Gestützt auf Überlegungen der finanzwissenschaftlichen Gebührenlehre und der umweltökonomischen Abgabenlenkung werden hierzu konkrete Handlungsempfehlungen für die gebührenpolitische Praxis erarbeitet. Der Band wendet sich daher an Kommunalverwaltungen, und Kommunalpolitiker, aber auch an Gebührenrechtler, Finanzwissenschaftler und Umweltökonomen, die sich vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Anreizpotentiale und ökonomischen Probleme einer über Gebühren betriebenen Ökologisierung informieren möchten.
Aus dem Inhalt
- Grundlagen ökonomisch rationaler Kommunalentgelte der Entsorgung
- Zur Diskussion um ökologisch orientierte kommunale Gebühren
- Besondere Gebührenfragen der Abfall- und Abwasserentsorgung
- Der Ansatz ökonomisch rationaler Entsorgungsentgelte
- Gebührenhöhe und Gebührentarif als Entscheidungsprobleme rationaler Kalkulation
- Die Höhe einer ökonomisch rationalen Entsorgungsgebühren
- Der Tarif einer ökonomisch rationalen Entsorgungsgebühr
- Gebühren im Abfallbereich
- Grundlagen lenkungsorientierter Gebührenpolitik im Abfallbereich
- Die Teilleistungen als abfallwirtschaftliche Gebührentatbestände
- Zur Möglichkeit abfallwirtschaftlicher Lenkung durch Gebühren
- Zusammenfassung
- Gebühren im Abwasserbereich
- Preissetzungsstrategien in der Abwasserentsorgung
- Höhe der Abwassergebühr
- Probleme der Kostenzurechnung und des Gebührentarifs
- Zum lenkenden Einsatz von Abwassergebühren
- Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis